Das Mantra vom gemeinsamen Abzug
Verteidigungsminister de Maizière beschwört in Kabul die Einigkeit der NATO
 
von  Fabian Schlüter

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wiederholt es fast schon mantra-artig: “Together in, together out” – vor zehn Jahren marschierte der Westen zusammen in Afghanistan ein, jetzt soll die Afghanistan-Mission ISAF auch gemeinsam beendet werden. Auch seinem afghanischen Kollegen Abdul Rahim Wardak versichert de Maizière am Mittwoch bei seinem Besuch in Kabul, dass die NATO nicht unkoordiniert oder gar vorzeitig das Land verlassen werde. Die Zweifel aber bleiben.

Für Deutschland ist 2012 das Jahr eins des schrittweisen Abzugs aus Afghanistan. Die Zahl der Bundeswehrsoldaten im Einsatz wurde im neuen Mandat von 5350 auf 4900 gesenkt, bis Ende des Jahres soll die Zahl gar auf 4400 sinken. Bis Ende 2014, das hat die NATO vor eineinhalb Jahren bei ihrem Gipfel in Lissabon beschlossen, soll der Großteil der Kampftruppen aus dem Land abgezogen, die Sicherheitsverantwortung schrittweise an die Afghanen übergeben werden.

Ernste Mienen: Bundesverteidigungsminister de Maizière und sein afghanischer Kollege Wardak beraten in Kabul über den Abzug der westlichen Truppen ((c)AFP)
In diesem noch jungen Jahr ist der Abzugsplan indes mit einer gewissen Regelmäßigkeit in Zweifel gezogen worden. Kleinste Äußerungen westlicher Politiker oder aber Bluttaten in Afghanistan selbst sorgten für erregte Diskussionen.

Im Januar tötete ein afghanischer Soldat vier französische Soldaten – Frankreichs erboster Staatschef Nicolas Sarkozy kündigte an, den Kampfeinsatz bereits Ende 2013 beenden zu wollen. Anfang Februar ließ US-Verteidigungsminister Leon Panetta auf der Reise zu einem NATO-Treffen in Brüssel fallen, dass die US-Truppen Mitte 2013 oder in der zweiten Hälfte kommenden Jahres auf eine “Ausbildungs- und Beraterrolle” umschwenken könnten und heizte damit Spekulationen über einen möglichen vorzeitigen Rückzug der kriegsmüden USA aus Afghanistan an.

Als in der zweiten Februarhälfte bei gewaltsamen Protesten gegen die Verbrennung von Exemplaren des Koran auf dem US-Stützpunkt Bagram dutzende Menschen starben, wurden neue Zweifel laut, ob mit der ISAF-Präsenz überhaupt Ruhe im Land einkehren kann. Und am Montag – einen Tag nach dem blutigen Amoklauf eines US-Soldaten in der südafghanischen Unruheprovinz Kandahar mit 16 Toten – sorgte schließlich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Afghanistan-Besuch mit der Äußerung für Aufregung, angesichts der Sicherheitslage könne sie “noch nicht sagen”, ob ein Abzug aus Afghanistan bis Ende 2014 möglich sei.

De Maizière ist es, der immer wieder versichert, an den vereinbarten Abzugsplänen werde festgehalten. Und auch bei seinem sechsten Afghanistan-Besuch als Verteidigungsminister ist seine zentrale Botschaft, dass Afghanistan auf Deutschland und den Westen insgesamt bauen kann.

Das deutsche Engagement “steht, bleibt und (ist) zuverlässig”, sagt er an die Adresse Wardaks gerichtet. “Das bedeutet auch eine Bekräftigung des Zeitplans, das Ende der bisherigen Mission Ende 2014.” Vor dem “2014″ macht er eine kurze Pause, um der Jahreszahl mehr Gewicht zu geben. Und fügt hinzu, dass Deutschland selbstverständlich auch nach 2014 “an der Seite des afghanischen Volkes” stehen, afghanische Soldaten ausbilden und bei der Finanzierung der Sicherheitskräfte helfen werde. Auf dem NATO-Gipfel in Chicago im Mai soll der Zeitplan noch einmal bestätigt werden.

Aber auch nach seinem Kabul-Besuch ist es unwahrscheinlich, dass de Maizière sich nicht bald einer neuen Abzugsdebatte wird stellen müssen. Angesichts der labilen Lage in Afghanistan sind neue Gewalttaten programmiert, die Fragen nach dem internationalen Engagement in dem Land aufwerfen werden. Zudem stehen in Frankreich und den USA dieses Jahr Präsidentschaftswahlen an – mit der Ankündigung, ihre Truppen früher nach Hause holen zu wollen, könnten die Kandidaten bei den Wählern punkten.

“Wir stehen zusammen”, sagt de Maizière mit Blick auf die westlichen Partner und versucht Zweifel wegzuwischen. Das Jahr eins des deutschen Abzugs aus Afghanistan wird trotzdem ein Jahr der Debatten über diesen Abzug bleiben.

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