Vom Hindukusch nach Afrika
Von der Leyen entschlossen zu mehr Hilfe für Nachbarkontinent. Ministerin: Personelle Ausweitung "ohne Weiteres machbar"
 
von  Christof Meißner

Koulikoro, 6. Februar (AFP) – Ursula von der Leyen drückt aufs Tempo. Kaum kündigte die Bundesregierung den internationalen Partnern ein stärkeres Engagement im Ausland an, eilt die Verteidigungsministerin nach Westafrika. Der Truppenbesuch der CDU-Politikerin in Mali und im Senegal zeigt, wohin die Reise für die Bundeswehr nach dem Ende des Kampfeinsatzes in Afghanistan zum Jahresende verstärkt gehen könnte. Auf dem afrikanischen Kontinent gibt es reichlich zu tun. Das Mandat für die Ausbildungsmission der EU in Mali wird bereits um 40 Prozent auf 250 deutsche Soldaten aufgestockt.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen spricht mit ihrem Amtskollegen Soumeylou Boubeye Maiga auf einem Besuch in Bamako. (c)AFP
Ursula von der Leyen spricht mit Amtskollege Soumeylou Boubeye Maiga. (c)AFP

“In Mali ist etwa die Hälfte der Einwohner jünger als 15 Jahre, und diese junge Generation wird nur in dem Land bleiben, wenn sie dort auch tatsächlich Perspektiven hat”, ist von der Leyen überzeugt. Im Umkehrschluss enthält der Satz die Warnung, dass die Flüchtlingsbewegungen aus Afrika nach Europa weiter zunehmen dürften, sollten Konflikte nicht frühzeitig ernstgenommen und entschärft werden. Es sei “wichtig, dass staatliche Strukturen aufgebaut werden, dass Stabilität herrscht”, sagt von der Leyen.

“Das Allerwichtigste ist, dass Afrika aus eigener Kraft seine Probleme lösen kann”, beschreibt die Ministerin das Fernziel militärischer Ausbildungsmissionen, wie sie die EU in Mali, Somalia und bald auch in der Zentralafrikanischen Republik betreibt.

Daneben betont sie den Wert ziviler Ausbildungsprogramme, wie es sie etwa im Senegal gibt. Dass die Bundeswehr bald überfordert sein könne, sieht von der Leyen nicht. Es habe Zeiten mit 11.000 Soldaten im Einsatz gegeben, nun seien es 5000. Eine personelle Ausweitung sei also “ohne Weiteres machbar”.

Wenig überzeugend findet dies bislang Agnieszka Brugger, Obfrau der Grünen im Verteidigungsausschuss des Bundestags. “Die Rhetorik wirkt relativ strategie- und planlos”, sagt sie. Es werde eine Ausweitung der Einsätze debattiert, “ohne dass die Ziele genau benannt werden”. Zudem bemängle der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, dass die Einsatzbelastung der Bundeswehr “eindeutig zu hoch” sei. “Wir müssen ehrlich diskutieren, woran wir uns beteiligen wollen und woran nicht”, warnt Brugger.

Anders als bei ihrem ersten Truppenbesuch vor Weihnachten in Afghanistan wird von der Leyen im glühend heißen Afrika von mehreren Abgeordneten und dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbands, André Wüstner, begleitet. Auch dieser warnte kürzlich vor einer Überlastung der Truppe. Offen schlägt dies der Ministerin jedoch bisher nicht entgegen, und von der Leyen gibt sich nah bei den Soldaten. Sie sei gekommen, “um meine Truppe kennenzulernen”, sagt sie etwa im Senegal. Teile ihrer Gespräche und Pressekonferenzen bestreitet sie souverän auf Französisch.

Von den weltweit etwa 5000 im Ausland eingesetzten deutschen Soldaten, ist derzeit rund ein Zehntel in Afrika stationiert – die meisten in der EU-Mission zur Bekämpfung der Piraterie am Horn, aber auch im Sudan und im Südsudan. Für die EU-Mission in Zentralafrika ist als deutscher Beitrag ein Rettungsflugzeug im Gespräch. Die EU bildet zudem somalische Soldaten aus. Als der Einsatz zum Jahreswechsel von Uganda nach Somalia selbst verlegt wurde, zog Deutschland die Bundeswehr zwar davon ab. Ein dauerhafter Schritt dürfte dies aber nicht sein.

Auf Fragen, was die Bundeswehr leisten könne, verweist von der Leyen immer wieder auf die Bundestagsmandate und den Generalinspekteur. Dennoch wird bei ihrer Reise wie auch in den vergangenen Wochen bereits klar, dass Deutschland nach dem Willen der Ministerin künftig nicht nur zahlen, sondern auch mitgestalten soll. Neue Kampfeinsätze wie in Afghanistan sind dabei nicht auszuschließen. Wenn international Einigkeit bestehe, “dass akut Hilfe gefragt ist”, wisse die Bundesregierung um ihre Verantwortung, formuliert von der Leyen.


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