Feuer aus allen Rohren
Nato sichert Osteuropa mit Großmanöver in Polen Beistand zu
 
von  Christof Meißner

Zagan – Die Bilder sollen um die Welt gehen: Mit großem Aufwand hat die Nato am Donnerstag demonstriert, dass sie willens und nach eigener Ansicht auch in der Lage ist, ihre Mitglieder gegen Angriffe von außen zu verteidigen. Im westpolnischen Zagan fuhr die Allianz auf, was sie zu bieten hat. Vor allem den osteuropäischen Partnern, die angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine um ihre Sicherheit fürchten, sollte deutlich gemacht werden, dass das Militärbündnis im Fall der Fälle bereit steht.

Es sind die schnelle Eingreiftruppe NRF und ihre noch schnellere sogenannte Speerspitze VJTF aus etwa 5000 Soldaten, die Sicherheit geben sollen. Die VJTF wurde von der Allianz als Reaktion auf die Vorgänge in der Ukraine aus der Taufe gehoben, noch befindet sie sich im Aufbau und zugleich in der Testphase – maßgeblich unter deutscher Ägide. Bereits im kommenden Jahr soll die Truppe aber voll einsatzbereit sein und binnen weniger Tage an einen Einsatzort verlegt werden können.

Ursula von der Leyen mit Deutschen Soldaten in Zagan ((c) AFP)
Ursula von der Leyen mit Deutschen Soldaten in Zagan ((c) AFP)
Zur Präsentation des VJTF-Leistungsstands trat die politische Ebene der Nato in Zagan hochrangig an. Neben Generalsekretär Jens Stoltenberg ließen sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), ihr polnischer Kollege Tomasz Siemoniak sowie die Ressortchefinnen aus den Niederlanden und Norwegen, Jeanine Hennis-Plasschaert und Ine Marie Eriksen Söreide, Einsätze gegen feindliche Kräfte am Boden und in der Luft vorführen.

Die Truppe aus neun Nationen fuhr dabei sowohl Panzer und andere Fahrzeuge in großer Zahl als auch mehrere Kampfjets und -hubschrauber auf. Gefeuert wurde unter anderem aus Panzerrohren und Maschinengewehren, mit Panzerfäusten und von Scharfschützen. An der Schlagkraft sollte dass umfangreiche Manöver, an dem sich etwa 2100 Soldaten aus Deutschland, Belgien, Litauen, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Tschechien, Ungarn und den USA beteiligten, keinen Zweifel lassen.

“Die Speerspitze ist einsatzfähig”, freute sich der Pole Siemoniak und ließ die Gelegenheit nicht verstreichen, erneut auf die Forderung nach einer stärkeren Präsenz der Nato in Osteuropa zu pochen. Er rechne für die kommende Woche mit einer Entscheidung über die gewünschte dauerhafte Stationierung von militärischem Gerät aus den USA, sagte der Minister und erhielt die Unterstützung von der Leyens, die den Plan als “eine angemessene defensive Maßnahme” bezeichnete.

Siemoniak dürfte auf den Besuch von US-Verteidigungsminister Ashton Carter in Europa angespielt haben, der am Montag zunächst in Deutschland erwartet wird, bevor am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel die Nato-Ressortchefs tagen. Die Neuausrichtung des Bündnisses insbesondere in Osteuropa soll dabei zentrales Thema sein. Zuletzt hatte der russische Staatschef Wladimir Putin angekündigt, das Atomwaffenarsenal seines Landes zu modernisieren, und damit scharfe Kritik aus der Nato provoziert.

Kritik an der Machtdemonstration der Allianz in Polen kam wiederum von der Linkspartei. “Das Nato-Manöver ist Teil einer koordinierten Konfrontationspolitik gegen Russland”, erklärte Vizefraktionschef Wolfgang Gehrcke. Die Allianz werfe zudem “mit der geplanten Stationierung von schwerem Gerät, also Panzerkampfverbänden, in den baltischen Staaten und Polen alle Vereinbarungen der Nato-Russland-Akte über Bord”. Die Bundesregierung trage “dafür eine große Mitverantwortung”.

Von der Leyen weist solche Vorwürfe zurück. “Wir wollen den Dialog, wir wollen Lösungen von Krisen am Verhandlungstisch”, versicherte sie in Zagan. Die Nato sei “darauf angelegt, defensiv zu sein”, und achte darauf, “dass die Nato-Russland-Grundakte unangetastet bleibt”. Zugleich müsse aber aber klar sein, dass die Allianz als “stärkstes Militärbündnis der Welt” aus einer “Position der Stärke und der Sicherheit” heraus agiere und “jederzeit auch die Mitgliedsländer schützen wird”.

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